AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von maili.de (nachfolgend "maili.de")

Betreiber dieser Plattform: maili.de, (webconcept+) Inh. Claus-Peter Beringer, Im Zentrum 5, 90542 Eckental (s. Impressum)

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen maili.de als Betreiber von "maili.de" (nachfolgend "maili.de") und den Nutzern der auf der Seite von maili.de angebotenen Leistungen (nachfolgend Nutzer). Sie gelten für alle in diesem Rahmen von maili.de erbrachten Dienstleistungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.

1.2 maili.de berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von maili.de.

Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist maili.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, maili.de hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2 Vertragsabschluss

2.1 Durch die Anmeldung bei maili.de und die Erbringung von angeforderten Dienstleistungen durch maili.de kommt ein Rahmenvertrag zwischen maili.de und dem Nutzer zustande. maili.de stellt die in Punkt 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. maili.de kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, maili.de jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von maili.de hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist maili.de berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Bei der Anmeldung hat der Nutzer eine ladungsfähige Anschrift anzugeben. Ist dies nicht oder nur unzureichend der Fall, behält sich maili.de vor, den Account des Nutzers ohne Angabe von weiteren Gründen zu sperren oder zu löschen.

2.3 Durch die Registrierung des Nutzers auf maili.de stimmt der Nutzer den Erhalt von Werbung mittels E-Mail und ggf. Kurznachrichten (SMS) sowie Newslettern (ebenfalls via E-Mail) uneingeschränkt zu.

3 Leistungen, Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr

3.1 Pro Nutzer (= ladungsfähige Postadresse) ist ein (1) Account zulässig. Weitere E-Mail-Adressen (Aliase) können je nach Paket im internen Bereich angelegt werden. Die Anzahl der max. zulässigen Aliasadressen wird auf den Seiten von maili.de bekannt gegeben. Der Nutzer hinterlegt bei Registrierung eine gültige, Alternative E-Mailadresse zur Verifizierung der Anmeldung.

3.1.1 Erfolgt nach der Registrierung kein Login, wird der Account nach max. 48 Stunden wieder gelöscht.

3.2 Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten (maili.de) nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Präsenz auf maili.de keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails bzw. SMS.

3.3 Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von maili.de speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von maili.de zu gefährden.

3.4 Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Nutzer die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro). Die Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch maili.de ist dadurch nicht ausgeschlossen.

3.5 Erlangt maili.de Kenntnis davon, dass jeglicher Datenverkehr vom Nutzeraccount ausgehend (E-Mail, SMS, Webdisk) mit/in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist maili.de berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.

3.6 maili.de übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Präsenz, es sei denn, maili.de kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

3.7 Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt, kann maili.de das Datentransfervolumen reduzieren, die Seiten und/oder Accounts sperren und/oder vom Nutzer für die überschreitenden Volumina ein angemessenes Entgelt verlangen (maili.de Webdisk).

3.8 Verfügbarkeit
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

3.9 Free SMS / kostenlose SMS

3.9.1 Der in diesen Geschäftsbedingungen genutzte Begriff SMS umfaßt alle, über das Portal maili.de gesendeten Einheiten, dass heißt ebenso Logos, Klingeltöne, Bildmitteilungen und weitere in Zukunft oder jetzt angebotenen Dienstleistungen. maili.de behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen oder einzelnen Leistungen komplett einzustellen. Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich die eingeblendete Werbung, sowie die eventuell automatische Weiterleitung auf die Internetseite des aktuellen Werbepartners.

3.9.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, kostenlose SMS im Rahmen des ihm zur Verfügung gestellten Kontingentes zu versenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer genügend Kontingent angezeigt wird, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist. Das ungenutzte Kontingent wird monatlich gelöscht und das festgelegte Konting erneut zur Verfügung gestellt. Der Nutzer hat im Laufe seiner Mitgliedschaft keinen Anspruch auf die, bei der Registrierung genannte Anzahl an Free SMS. Für diesen Service ist eine Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die SMS mit dem Werbeanhang "maili.de SMS" versendet werden.

3.10 Kostenpflichtiger Service

3.10.1 Premiumaccounts / Premiumpakete
maili.de Premium kennzeichnet einen kostenpflichtigen Mehrwert des kostenlosen Angebotes. Premiumaccounts sind kostenpflichtig und für die gewählte Laufzeit im Voraus zu bezahlen. maili.de verwendet kein sich automatisch verlängerndes Abonnementverfahren. Die Zahlung erfolgt manuell, ausschließlich durch aktive Betätigung des Bestellvorganges. Nach Ablauf der Laufzeit muss der Bestellvorgang vom Nutzer selbst erneut vorgenommen werden.

3.10.2 Zusatzleistungen
Für bestimmte Dienste und Zusatzfunktionen (z.B. SMS mit Absenderkennung) ist die Einzahlung auf ein Nutzerkonto mit sog. "Credits" notwendig. Die Kosten für den Gebrauch der auf maili.de angebotenen Zusatzdienstleistungen werden über das jeweilige Credits-Guthaben des Nutzers beglichen (siehe Preistabelle). Der Nutzer kann nur dann Gebrauch von den Produkten und Dienstleistungen machen, wenn sein Credits-Guthaben dafür ausreichend ist. Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen Services gelten die von maili.de festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die jederzeit online auf der Seite von maili.de eingesehen werden können. Über Änderungen der Gebühren oder Zahlungsbedingungen wird der Nutzer, mittels Newsletter (E-Mail Versand), rechtzeitig durch maili.de informiert. Bei Preiserhöhungen Dritter kann eine rechtzeitige Information nicht gewährleistet werden.

4 Pflichten des Nutzers

4.1 Die durch maili.de angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Die versandten Informationen und E-Mails und Kurznachrichten (SMS) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Kommerzieller Gebrauch der von maili.de angebotenen Produkte und Dienstleistungen ist nur dann zugestanden, wenn dem Nutzer hierzu zuvor die Erlaubnis von maili.de schriftlich erteilt worden ist.

4.2 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten Nachrichten (E-Mail & SMS). Dem Nutzer obliegt es, maili.de von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aus der Nutzung von maili.de gegen maili.de geltend machen. maili.de ist nicht verpflichtet, SMS daraufhin zu prüfen ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Eine Pflicht zur Überwachung der Inhalte besteht nicht. maili.de behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter zu geben. Die Nutzung des SMS - Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich:

Inhalte, Fotos, Dateien, Nachrichten, Mitteilungen jedweder Art nicht unter Nutzung der Dienste von maili.de zu speichern, zu verfassen, zu verbreiten, zu verschicken oder Dritten per Link bzw. Download zur Verfügung zu stellen, die:

- dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen,
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen
- Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben
- gegen geltendes Urheberrecht verstoßen

Erlangt maili.de Kenntnis von solchen Inhalten, ist maili.de berechtigt den Account zu sperren und dem Nutzer den Zugang zu verweigern.

4.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer hiergegen, ist maili.de berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von maili.de auszuschließen und dem Nutzer den Zugang zum Account dauerhaft zu verwehren.

4.5 Der Nutzer verpflichtet sich, von maili.de zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und maili.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von maili.de nutzen, haftet der Nutzer gegenüber maili.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

4.6 Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es notwendig, einen PIN an die Handynummer des Nutzers zu senden. Der Nutzer sichert bei Anforderung des PIN`s zu, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist. Die Angabe einer Handynummer, die nicht persönlich auf den Nutzer registriert ist, wird strafrechtlich verfolgt, der Account bei Bekanntwerden umgehend gesperrt.

4.7 Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung von maili.de kompatibel zu seinem Mobiltelefon, PC, Rechner etc. ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet maili.de nicht.

5 Urheber- und Kennzeichenrechte, Rechte von maili.de

5.1 Sämtlicher Content auf maili.de, insbesondere Klingeltöne und Logos unterliegen gewerblichen Schutzrechten, besonderen Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von maili.de sind nur zur eigenen Verwendung des Nutzers bestimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen, Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Unberechtigte Inanspruchnahme von Leistungen, gleich welcher Art, können Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen durch maili.de nach sich ziehen.

5.2 Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt keinerlei Rechte an den Inhalten oder Programmen. Die Reproduktion oder Modifikation der Webseiten von maili.de, weder ganz noch teilweise, ist ohne schriftliche Genehmigung von maili.de ausdrücklich untersagt. Unter dieses Verbot fällt insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken, in Online-Dienste und die Vervielfältigung auf elektronische Datenträger (CD-ROM, DVD-ROM usw.).

5.3 Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der vom Nutzer übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von maili.de.

5.4 Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge, die in Bezug auf maili.de oder die Dienste vom Nutzer an maili.de übermittelt werden, sind absolut freiwillig.
Es steht maili.de frei, Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass uns dem Nutzer gegenüber Verpflichtungen entstehen.

5.5 maili.de respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet vom Nutzer, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und maili.de ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von maili.de verfolgt.
Sämtlicher Content (Schrift, Bild, Video), der vom Nutzer auf maili.de veröffentlicht wird, bleibt Eigentum des Nutzers, sofern hierbei nicht Rechte Dritter verletzt werden. maili.de sichert zu, Content und/oder Daten des Nutzers nur dann für Werbezwecke oder weitere Veröffentlichungen auf maili.de zu verwenden, wenn diese öffentlich zugängig vom Nutzer selbst zur Verfügung gestellt wurden (z.B. bei öffentlich verfügbarer Webdisk des Nutzers).

6 Haftung und Gewährleistung

6.1 Soweit maili.de kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

6.2 maili.de übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle von maili.de unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von maili.de.

6.3 maili.de übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte und den Empfang der SMS durch Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der einzelnen Netzbetreiber liegt. maili.de haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Dies gilt insbesondere für den falschen Versand der SMS Nachrichten.

6.4 Für Wartungsarbeiten, Server- und Softwareupdates behält sich maili.de das Recht vor, den Zugang zum Internetangebot einzuschränken.

6.5 maili.de haftet nicht für nicht erhaltene E-Mails. maili.de haftet nicht für den Verlust jeglicher Daten, Fotos, Videos, Texten, Dateien die vom Nutzer auf den Servern von maili.de gespeichert wurden. Der Nutzer hat in regelmässigen Abständen selbst für ein Backup seiner auf den Servern von maili.de gespeicherten Informationen zu sorgen.

6.6 maili.de hat keinen Einfluss auf den Datenverkehr im Internet und haftet daher nicht für den Versand von E-Mails.

7 Vertragsdauer und Kündigung

7.1 Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit beendet werden. Die Kündigung erfolgt durch Beendigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer selbst. maili.de stellt dazu im Account ein Menü zur Verfügung. Etwaige Guthaben auf dem Konto des Nutzers verfallen mit Eingang der Kündigung bei maili.de. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch maili.de wird ein Guthaben, sofern es EUR 10,00 übersteigt und alleine durch Einzahlungen entstanden ist, auf Verlangen des Nutzers erstattet.

7.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder durch die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer, wie auch durch maili.de verfällt ein eventuell vorhandenes Guthaben auf dem Benutzerkonto.

7.3 Wird ein Benutzerkonto für die Dauer von 180 Tagen nicht genutzt, erfolgt zunächst eine automatische Sperrung des Benutzerkontos. Nach Ablauf der Frist von insgesamt 365 Tagen nach dem letzten Login wird das Benutzerkonto aufgelöst, sämtliche Daten zu diesem Benutzerkonto werden gelöscht. Ein zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenes Guthaben verfällt.

8 Datenschutz

8.1 maili.de wird bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten. Die gesetzlichen Bestimmungen werden zudem durch das Gesetz bzw. die Richtline zur sog. Vorratsdatenspeicherung" geregelt.

8.2 maili.de ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen ihrer Werbeverträge mit den Sponsoren zu verarbeiten und zur Kategorisierung einzelner Zielgruppen zu nutzen, wobei keine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt.

Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.

9 Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht -
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Registrierung eines Accounts. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

webconcept+
Inh. Claus-Peter Beringer
Im Zentrum 5
D-90542 Eckental

E-Mail: kontakt [at] maili.de
Fax: +49 (0)9126 / 2959616

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


- Beginn des Widerrufs -

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte nachstehendes Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte tragen Sie Ihre Daten gut leserlich in Druckbuchstaben ein, damit eine schnelle Bearbeitung möglich ist.)

An
webconcept+
Inh. Claus-Peter Beringer
Im Zentrum 5
D-90542 Eckental

E-Mail: kontakt [at] maili.de
Fax: +49 (0)9126 / 2959616

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Registrierung / Bestellung erfolgte am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
 
maili.de E-Mail-Adresse (oder Kundennummer) des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Ort, Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.


- Ende des Widerrufs-


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

- Folgen des Widerrufs -
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Hinweis zum Widerrufsrecht -
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.


10 Schlussbestimmungen

10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, 90542 Eckental.

10.2 Für die von maili.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

10.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand 08/2014